Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen DTF-Blitz Textilveredelung, Inhaber Marcus Harm, Hinter'm Gradierwerk 3, 32549 Bad Oeynhausen (nachfolgend „Auftragnehmer“) und dem Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“) in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

(2) Diese AGB richten sich vorrangig an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB. Verbraucher im Sinne von § 13 BGB können ebenfalls Bestellungen aufgeben; es gelten dann ergänzend die gesetzlichen Verbraucherschutzvorschriften.

(3) Unsere AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren AGB abweichende Bedingungen des Auftraggebers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Produkte und Dienstleistungen auf unserer Website dtf-blitz.com stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar.

(2) Durch das Absenden einer Bestellung über unser Online-Bestellformular gibt der Auftraggeber ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab.

(3) Der Auftragnehmer kann das Angebot innerhalb von fünf Tagen annehmen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware.

(4) Der Vertragstext wird gespeichert und kann im Kundenkonto eingesehen werden. Die Vertragssprache ist Deutsch.

(5) Der Auftraggeber stellt sicher, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Auftragnehmer versandten E-Mails empfangen werden können.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Alle angegebenen Preise sind Nettopreise und verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Bei Bestellungen von Verbrauchern werden die Bruttopreise (inkl. MwSt.) im Bestellvorgang ausgewiesen.

(2) Versandkosten werden im Bestellprozess gesondert ausgewiesen und sind vom Auftraggeber zu tragen, sofern nicht anders vereinbart.

(3) Bei Lieferungen außerhalb der EU können zusätzliche Zölle, Steuern und Gebühren anfallen, die vom Auftraggeber zu tragen sind.

(4) Dem Auftraggeber stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Bestellvorgang angezeigt werden.

(5) Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen: bei Unternehmern 9 Prozentpunkte, bei Verbrauchern 5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.

(6) Liegt zwischen Vertragsschluss und vereinbartem Liefertermin ein Zeitraum von mehr als vier Monaten, ist der Auftragnehmer berechtigt, Preisänderungen auf Grundlage veränderter Einkaufspreise oder Herstellungskosten vorzunehmen.

§ 4 Liefer- und Versandbedingungen

(1) Die Lieferung erfolgt an die vom Auftraggeber angegebene Lieferanschrift.

(2) Teillieferungen sind zulässig, soweit dies dem Auftraggeber zumutbar ist.

(3) Liefertermine und Lieferfristen sind nur dann verbindlich, wenn sie vom Auftragnehmer ausdrücklich als verbindlich bestätigt wurden.

(4) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht bei Unternehmern mit der Übergabe an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person auf den Auftraggeber über. Bei Verbrauchern geht die Gefahr erst mit Übergabe der Ware an den Auftraggeber über.

§ 5 Höhere Gewalt

Im Falle höherer Gewalt (z. B. Naturkatastrophen, Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen) ist der Auftragnehmer für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Auswirkung von der Lieferverpflichtung befreit. Der Auftragnehmer wird den Auftraggeber unverzüglich über den Eintritt und das voraussichtliche Ende der höheren Gewalt informieren.

§ 6 Verzögerung der Leistung auf Wunsch des Auftraggebers

Verzögert sich die Abnahme oder der Versand der Ware auf Wunsch des Auftraggebers, kann der Auftragnehmer Lagergebühren berechnen. Die Gefahrtragung geht in diesem Fall mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Auftraggeber über.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers.

(2) Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln. Er ist insbesondere verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern.

§ 8 Mängelhaftung / Gewährleistung

(1) Der Auftraggeber hat die Ware unverzüglich nach Erhalt zu prüfen und etwaige Mängel dem Auftragnehmer unverzüglich schriftlich anzuzeigen.

(2) Bei berechtigten Mängelrügen ist der Auftragnehmer nach seiner Wahl zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung berechtigt.

(3) Produktionsbedingte Farb- und Größenabweichungen in handelsüblichem Umfang stellen keinen Mangel dar. Gleiches gilt für geringfügige Abweichungen bei Textildruck und Stickerei.

§ 9 Haftung

(1) Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.

(2) Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Haftung ist auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

§ 10 Verjährung

Ansprüche des Auftraggebers wegen Mängeln verjähren bei Unternehmern in einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden des Auftragnehmers.

§ 11 Zurückbehaltung, Abtretung

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Auftraggeber nur ausüben, soweit sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

(2) Die Abtretung von Ansprüchen gegen den Auftragnehmer ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung des Auftragnehmers zulässig.

§ 12 Besondere Bedingungen für Textilveredelung nach Kundenvorgaben

(1) Der Auftraggeber stellt sicher, dass die von ihm zur Veredelung bereitgestellten Logos, Grafiken und Texte frei von Rechten Dritter sind. Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer von allen Ansprüchen Dritter frei, die aus der Verletzung von Schutzrechten resultieren.

(2) Bei beigestellter Ware übernimmt der Auftragnehmer keine Haftung für die Eignung des Materials zur Veredelung. Der Auftraggeber trägt das Risiko, dass beigestellte Textilien für die gewünschte Veredelungsart geeignet sind.

(3) Die vom Konfigurator berechneten Preise und die KI-gestützte Stichzahl-Schätzung sind unverbindlich. Die endgültigen Kosten werden nach Prüfung der Druckdaten vom Auftragnehmer bestätigt.

(4) Digitalisierungsgebühren für die Aufbereitung von Rastergrafiken und die Erstellung von Stickprogrammen fallen einmalig an und werden nicht erstattet.

§ 13 Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Widerrufsrecht
Verbraucher haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (DTF-Blitz Textilveredelung, Marcus Harm, Hinter'm Gradierwerk 3, 32549 Bad Oeynhausen, E-Mail: info@dtf-blitz.de, Telefon: 05731 29988) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.

Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB). Dies betrifft insbesondere individuell bedruckte oder bestickte Textilien.

§ 14 Anwendbares Recht, Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit Verträgen, die unter Einbeziehung dieser AGB geschlossen werden, ist Bad Oeynhausen, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(3) Für Verbraucher gilt der gesetzliche Gerichtsstand.

§ 15 Schlussbestimmungen

(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit der AGB im Übrigen unberührt.

(2) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel.